AGB

                                                                                

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen Lotos Store GmbH

1. Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen. Durch Erteilung eines Auftrages erklärt der Auftraggeber/ Kunde (im folgenden „Kunde“ genannt) sein Einverständnis zu diesen Bedingungen, selbst dann, wenn seine Einkaufsbedingungen diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen entgegenstehen, auch wenn wir nicht widersprechen. Abweichende und ergänzende Bedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Erklärungen unserer nicht vertretungsberechtigten Mitarbeiter sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

2. Angebot, Auftragsbestätigung, Preise
Die in den Angeboten genannten Preise sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Etwa mit dem Angebot übergebene Unterlagen, wie Entwürfe, Skizzen, Muster usw. erhalten nur annähernde Angaben und Beschreibungen.
Verträge kommen durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, deren Inhalt maßgeblich ist, oder gegebenenfalls durch unsere Lieferung/Leistung zu Stande. Die Preise verstehen sich in Euro stets zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

3. Lieferzeit, Lieferpflicht
Unsere Angebote sind hinsichtlich Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Mängel freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Lieferfristen beginnen mit dem Tag, an dem sämtliche für die Erstellung erforderlichen Details seitens des Kunden klargestellt worden sind. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik und Aussperrung, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw., auch wenn solche bei Vorieferanten eintreten, verlängert sich der Liefertermin in angemessenem Umfang, wenn wir hierdurch an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen gehindert werden. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Für fertiggestellte Erzeugnisse, die infolge von auftragsbedingten Umständen von Kundenseite innerhalb der vereinbarten Lieferzeit nicht ausgeliefert werden können, trägt der Kunde das Gefahrenrisiko. Die in solchem Fall erwachsenenen Kosten- und sonstigen Mehraufwendungen hat der Kunde zu tragen.

4. Urheberrechte

Der Kunde erklärt durch die Erteilung des Auftrages, dass ihm das Urheberrecht an allen durch ihn in Auftrag gegebenen Entwürfen, Layouts und Bildern zusteht. Der Kunde haftet für alle aus der Verletzung eines etwaigen Urheberrechtes entstehenden Schäden.

5. Materiallieferung
Vom Kunden beschafftes Material ist uns frei Haus zu liefern. Eingang wird ohne Gewähr für die Richtigkeit der Menge und der Qualität bestätigt. Wir sind nicht verpflichtet das übergebene Material auf bestimmte Termine zu überprüfen, die für den Emfänger von Bedeutung sein können (z.B. Einladungstermine, Einsendeschluß, Messen usw.). Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der uns auf Datenträger oder per Datenübertragung zur Bearbeitung übermittelten Daten verantwortlich. Eine Überprüfung durch uns wird nicht geschuldet und findet auch nicht statt. Ferner sind Abweichungen beim Bearbeiten der Daten, die sich aus bei uns verwendeten, nicht mit denjenigen des Kunden identischen Betriebssystemen, Programmen, Druckertreibern digitalen Ausgabemedien usw, ergeben, unvermeidlich. Solche Abweichungen stellen gegebenenfalls keinen Mangel unserer Leistungen dar.
Alle uns zur Bearbeitung von Kunden zur Verfügung gestellten Materialien, die wir weiterverarbeiten, beinhalten einen branchenüblichen, angemessenen Zuschuß. Reicht dieser Zuschuß nicht aus, sind wir berechtigt, fehlendes Material nachzufordern oder Mindermengen zum vereinbarten Gesamtpreis auszuliefern. Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere zur Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden bei uns nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungszeitraum bzw. dem gemäß Vertragszweck benötigten Zeitraum hinaus verwahrt. Sollen uns überlassene Gegenstände versichert werden, so werden dafür anfallende Kosten weiterberechnet.

5. Versand
Unsere Preise verstehen sich ab Betriebsstätte ausschließlich Verpackungs-, Versand- und Versicherungsspesen. Diese Kosten sind vom Kunden zusätzlich zu übernehmen. Eine Transportversicherung wird ausschließlich auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Kunden abgeschlossen. Alle Lieferungen werden auf Gefahr des Kunden versendet, auch im Falle von Frankolieferungen.

6. Portokosten
Potokosten sind generell vor dem Versand zu bezahlen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können (gilt auch für Postausweisverfahren). Vorher sind wir nicht zur Postauflieferung verpflichtet. Zugesagte Auflieferungstermine verlieren Ihre Gültigkeit, wenn das Porto nicht vorab bezahlt wurde.

7. Gewährleistung/ Beanstandung
Der Kunde steht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der uns zur Auftragsdurchführung etwa übergebener Daten (Datenträger, Datenübertragung) ein. Diesbezügliche Irrtümer auf Seiten des Kunden können eine Mangelhaftigkeit unsere